Mechthild Dyckmans, FDP - Drogenbeauftragte der Bundesregierung

31.03.2010

Koalition stärkt Vertrauensschutz für Anwalt und Mandant

Die Bundesregierung hat am 31. März 2010 einen Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Strafprozessrecht beschlossen.
Die FDP-Bundestagsfraktion wird sich für eine zügige Verabschiedung des Entwurfs der Bundesjustizministerin einsetzen, damit dieser - wie im Wahlkampf versprochen und im Koalitionsvertrag vereinbart - möglichst schnell Gesetz werden kann.
Danach soll durch rechtsstaatliche Korrekturen und Gesetzesentschärfungen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat gestärkt werden. Der heute beschlossene Gesetzentwurf ist das erste konkrete Projekt zur Stärkung der Bürgerrechte, demzufolge für alle Anwälte ein absoluter Schutz vor staatlichen Ermittlungsmaßnahmen gelten soll.

Als nächster Schritt soll zügig ein Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht werden, das den strafrechtlichen und -prozessualen Schutz von Journalisten stärken soll, da zum effektiven Schutz des Berufsgeheimnisses auch die Stärkung der Pressefreiheit gehört.

• Pressemitteilung der Bundesjustizminsterin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:''Mehr Vertrauensschutz für Anwalt und Mandant'' vom 31. März 2010

31.03.2010

Gleiches Entgelt für Frauen und Männer - Entgeltgleichheit in Unternehmen schaffen!

Nach wie vor verdienen Frauen in Deutschland im Durchschnitt 23 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Um diesem Entgeltunterschied entgegen zu wirken, bietet das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Unternehmen den freiwilligen und anonymen Entgelttest "Logib-D" für die betriebliche Praxis über die Internetseite www.logib-d.de an.

Mit Hilfe von "Logib-D" können interessierte Unternehmen nicht nur den durchschnittlichen Unterschied in den Entgelten ihrer weiblichen und männlichen Beschäftigter ermitteln, "Logib-D" bietet auch die Möglichkeit herauszufinden, auf welche Faktoren gegebenenfalls bestehende Entgeltunterschiede zurückzuführen sind. Damit ist "Logib-D" der Schlüssel für eine zielgerichtete Überwindung der Ursachen der Entgeltunterschiede auf betrieblicher Ebene.

Hierzu stellt das BMFSFJ im Rahmen der beratungsgestützten Einführung von "Logib-D" kostenlose Beratungspakete für insgesamt 200 interessierte Unternehmen bis zum Jahr 2012 bereit.

Bewerbungsschluss für die Auswahl der ersten 25 Unternehmen ist der 30. April 2010.

Bewerbung und weitere Informationen auf www.logib-d.de.

29.03.2010

Wissenschaftspreis 2010 des Deutschen Bundestages ausgeschrieben

© Lichtblick, Achim Melde Auch im Jahr 2010 verleiht der Deutsche Bundestag wieder den, vom Parlament 1989 aus Anlass seines 40jährigen Bestehens begründeten, Wissenschaftspreis. Der Preis wird seit 1997 im zweijährigen Turnus verliehen. Er würdigt hervorragende wissenschaftliche Arbeiten der jüngsten Zeit, die zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen und zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine hochkarätig besetzte Fachjury aus Wissenschaftlern unterschiedlicher Provenienz. Der Preis ist mit 10.000 Euro dotiert. Wissenschaftliche Studien können sowohl vom Autor selbst als auch durch Dritte vorgeschlagen werden. Die Werke müssen in dreifacher Ausfertigung und nach Abschluss der gegebenenfalls vorangegangenen akademischen Verfahren eingereicht werden. Der Bewerbung ist ein Lebenslauf beizufügen. Berücksichtigt werden nur bereits publizierte Arbeiten, die seit dem 1. August 2008 erschienen sind. 

Anwärter und Befürworter preiswürdiger Arbeiten werden gebeten, sich bis zum 30. Juni 2010 an folgende Adresse zu wenden:

Deutscher Bundestag
Referat WD 1
Wissenschaftspreis
Platz der Republik 1
11011 Berlin  

e-mail: vorzimmer.wd1@bundestag.de
Telefon: 030-227-37410
Fax: 030-227-36464 

29.03.2010

Wettbewerb ''Hessen-Champions 2010'' gestartet!

Bereits zum 10. Mal würdigen das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung und die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) besondere unternehmerische Erfolge. Eine hochkarätig besetzte Jury aus Wirtschaft, Politik und Medien zeichnet Unternehmen für herausragende Leistungen aus. Gesucht werden hessische Firmen, die in ihrer Branche weltweit führend sind oder - unter Berücksichtigung der Unternehmensgröße - überdurchschnittlich viele neue Arbeitsplätze in Hessen geschaffen haben. Preise werden in folgenden drei Kategorien vergeben: Weltmarktführer, Jobmotor und Sonderpreis "Neue Produkte und Entwicklungen". Bewerben können sich alle Unternehmen mit Sitz in Hessen. Weitere Informationen zum Wettbewerb und die Bewerbungsunterlagen finden Sie unter www.hessen-champions.de. Bewerbungsschluss ist der 23. April 2010. 

29.03.2010

17.-24. April - ''Woche für das Leben''

Zum 20. Mal findet vom 17. bis 24. April 2010 die von der Deutschen Bischofskonferenz und dem Rat der Evangelischen Kirche getragene Aktion "Woche für das Leben" statt. Im Rahmen vieler verschiedener Veranstaltungen deutschlandweit sollen der Wert und die Würde des menschlichen Lebens als grundlegender Maßstab des Handelns wieder in das gesellschaftliche Bewusstsein gerückt werden. Wie in den vergangenen Jahren beteiligen sich wieder viele Kirchengemeinden, Einrichtungen und Verbände der katholischen und evangelischen Kirche mit Veranstaltungen und Aktionen. Weitere Informationen zur "Woche für das Leben" 2010 finden sie unter: www.woche-fuer-das-leben.de. 

26.03.2010

Abendliches Jubeln während der Fußball-WM erlaubt

Die christlich-liberale Bundesregierung hat am 24. März 2010 eine Ausnahmeregelung der Lärmschutzverordnung beschlossen, die öffentliche Fußballübertragungen während der Fußball-Weltmeisterschaft nach 22.00 Uhr erlaubt. Diese Nachtlärmgenehmigung ist angemessen und sichert damit das sogenannte "public viewing" während der WM in Südafrika. Schon bei der WM 2006 in Deutschland und der EM 2008 waren die Erfahrungen mit dem sogenannten "public viewing" sehr gut. Die Fußballfans waren vorwiegend friedlich und auch viele Familien haben an den Großveranstaltungen teilgenommen. Solche Veranstaltungen tragen zum Zusammenhalt in der Gesellschaft bei. Die Festschreibung der Ausnahmereglung trägt diesen positiven Erfahrungen Rechnung.

Nach geltendem Recht müsste die Lautstärke bei Live-Übertragungen ab 22.00 Uhr herunter geregelt werden. Eine existierende Ausnahmeregelung in der Sportanlagenlärmschutzver­ordnung betrifft nur öffentliche Fußballstadien. Mit dem Beschluss können öffentliche Fernsehdarbietungen auch bei der diesjährigen Fußball-WM bis in die späten Abendstunden der Stimmung entsprechend übertragen und bejubelt werden.

Wer dies jedoch als Freifahrtsschein für Dauerschallpegel über die gesamte Weltmeister­schaft ansieht, muss enttäuscht werden. Die Ausnahmeregelung gilt nur für die Tage, in de­nen wirklich ein Abendspiel übertragen wird. Bei aller Fußballeuphorie darf man die Anwoh­ner nicht vergessen, denn auch deren Interessen müssen beachtet werden. Die jetzt be­schlossene Regelung schafft einen guten Ausgleich. Damit ist Deutschland von politischer Seite aus gut auf die WM in Südafrika vorbereitet und einem neuen "Sommermärchen" steht nichts mehr im Wege. Jetzt muss unsere National­mannschaft nur noch gute Spiele liefern. Dabei kann die Politik leider nicht helfen.

23.03.2010

7. April - Weltgesundheitstag

Der Weltgesundheitstag wird jedes Jahr auf der ganzen Welt am 7. April begangen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erinnert mit diesem Tag an ihre Gründung am 7. April 1948. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist die Koordinationsbehörde der Vereinten Nationen für das internationale öffentliche Gesundheitswesen. Sie hat ihren Hauptsitz in Genf. Ihr Auftrag ist es, allen Völkern zur Erreichung des bestmöglichen Gesundheitszustandes zu verhelfen. Sie legt jährlich ein neues Gesundheitsthema von globaler Relevanz für den Weltgesundheitstag fest. Ziel ist es dabei, dieses, aus der Sicht der WHO, vorrangige Gesundheitsproblem ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit zu rücken.
Für den Weltgesundheitstag 2010 wurde das Thema "Gesundheitsförderung in Städten" (Be part of a global movement to make cities healthier) festgelegt. Hierzu startet die WHO eine weltweite Kampagne, mit der aufgezeigt werden soll, wie das Leben in Städten, wo viele Menschen auf engem Raum zusammenleben, gesundheitsförderlicher gestaltet werden kann. Die Städte selbst sollen am 7. April die Möglichkeit haben an der Kampagne "1000 cities - 1000 lives" (http://1000cities.who.int/) mitzuwirken. Die teilnehmenden Städte werden hierzu Straßen für mehrere Gesundheitsaktionen öffnen, auf denen ortsansässige Gesundheitsorganisationen verschiedene Aktionen für die Stadtbevölkerung ausrichten werden. Mit dem Slogan "1000 cities - 1000 lives" sollen die "gesunden" Städte als lebenswerte, sichere und dynamische Städte präsentiert werden.
Passend zum Thema fanden in der Stadthalle Kassel vom 19. bis 20.März die 7. Kasseler Gesundheitstage (http://www.kasseler-gesundheitstage.de/) statt. Dort informierten über 130 Aussteller und 150 Ärzte und Gesundheitsexperten in Workshops, Foren und Vorträgen über Vorbeugung, Diagnose und Behandlungsmöglichkeiten von Erkrankungen.

Weitere Informationen finden Sie unter www.weltgesundheitstag.de.

22.03.2010

Mechthild Dyckmans besucht Ahle Wurscht-Matinee in Ringgau-Grandenborn

Björn Sänger, Gerhard Schneider-Rose, Gerhard Müller-Lang, Mechthild Dyckmans und Dr. Hanns-Ernst Kniepkamp (v.l.) Am 21. März 2010 besuchte Mechthild Dyckmans eine Ahle Wurscht-Matinee im traditionsbewussten Gasthaus „Teichhof“ in Ringgau-Grandenborn (Werra-Meißner-Kreis). Eingeladen hatte der Förderverein "Nordhessische Ahle Wurscht e.V." (www.nordhessische-ahle-wurscht.de), der sich das Ziel gesetzt hat, die hohe Qualität, die Tradition und die kulinarische Kultur des nordhessischen Nahrungsmittels Nummer Eins zu bewahren. Dies gelingt nur, wenn sich die Produzenten den strengen Regeln des Vereins unterwerfen und hohe Qualitätsansprüche erfüllen.

Edgar Linhose, Inhaber des 'Teichhofs', erklärt die Produktion der Ahlen Wurscht in seinem Schlachthaus Höhepunkt der Veranstaltung war eine moderierte Querverkostung von sechs in unterschiedlichen Reifekammern gelagerten Würsten. Im Anschluss konnten sich die rund 75 Gäste aus Politik und (Land-) Wirtschaft einen Überblick über die gesamte Produktionskette des „Teichhofs“ verschaffen und die „Wurschtekammer“ mit rund 2500 "Ahlen Würschten" bestaunen.
Frau Dyckmans zeigte sich begeistert über Geschmack und Qualität der Produkte und versicherte: „Ich werde die Ahle Wurscht auch im Deutschen Bundestag bekannter machen!“

17.03.2010

17. März 2010 - Regierungskommission zur Finanzierung des Gesundheitswesens konstituiert sich.

Am heutigen Mittwoch, 17. März 2010 tritt die, im Koalitionsvertrag vereinbarte Regierungskommission zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung des Gesundheitswesen erstmalig zusammen. Zielsetzung der Regierungskommission ist es, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages hinsichtlich der künftigen Finanzierung des Gesundheitswesens sowie der zugehörige soziale Ausgleich umgesetzt werden können. Das jetzige System der Gesundheitsfinanzierung ist nicht zukunftsfähig. Ohne Änderungen werden den Krankenkassen bereits im nächsten Jahr schätzungsweise 11 Mrd. Euro fehlen. Dennoch geht die Regierungskommission ergebnisoffen in die Beratungen. Medienberichte über bereits vorher festgelegte Gesundheitsprämien sind unzutreffend. Es gibt bisher keine Festlegungen über die Höhe oder die genaue Ausgestaltung der Gesundheitsprämie. Bundesminister Rösler hat lediglich klargestellt, dass der Übergang zu einem prämienfinanzierten System nur schrittweise erfolgen kann. Dies ist unstrittig, denn im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, das bisherige System langfristig in eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglichkeiten und einkommenunabhängigen, also prämienfinanzierten, Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden, zu überführen. Um die Finanzierung der Gesundheitskosten konjunkturunanfällig zu gestalten und von den Lohnzusatzkosten abzukoppeln, soll der Arbeitgeberanteil fest bleiben.

05.03.2010

8. März - Internationaler Frauentag

Praktikantin Iris Duch Anlässlich des Internationalen Frauentages hat sich unsere Praktikantin Iris Duch die Frage gestellt, wo eigentlich der Ursprung dieses Tages liegt. 

Unter "mehr dazu" finden Sie ihren umfassenden Bericht. 

mehr dazu

02.03.2010

Dyckmans: Bundesverfassungsgericht kippt Vorratsdatenspeicherung

Das heutige wegweisende Urteil des Bundesverfassungsgerichts weist die große Koalition der vergangenen Legislaturperiode in ihre Schranken. Die anlass- und verdachtslose Vorratsdatenspeicherung bedeutet einen tie­fen Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger und wurde zu Recht verworfen. Mit dem weisen Urteilsspruch aus Karlsruhe verhindern die Richter einen Dammbruch und schieben dem Drang des Staates nach einer immer umfassenderen Überwachung seiner Bürger einen Riegel vor. Besonders begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion auch die unver­zügliche Löschung der bereits erhobenen Daten.

Die 2007 von CDU/CSU und SPD beschlossene Vorratsdatenspeicherung und Telekommu­nikationsüberwachung ging über die die europarechtlichen Vorgaben hinaus. Bestandteil war zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung die verpflichtende Erteilung von Auskünften über Bestands-, Verkehrs- und Standortdaten durch die Telekommunikationsunternehmen. Die FDP-Bundestagsfraktion lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab. Natürlich muss die Po­lizei in der Lage sein, Verbrechen aufzuklären und dazu auch auf Telekommunikationsver­bindungsdaten zugreifen können. Es ist aber unverhältnismäßig, die Daten aller Bürgerinnen und Bürger auf Vorrat für sechs Monate zu speichern und sie so unter Generalverdacht zu stellen.

Die FDP als Bürgerrechtspartei wird sich in der christlich-liberalen Koalition dafür einsetzen, dass die Grundrechte wie Meinungs-, Informations- und Telekommunikationsfreiheit ebenso wie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in unserer Informationsgesellschaft verteidigt werden. Die FDP wird wieder auf eine verfassungskonforme Gesetzgebung achten, denn Politik sollte in Berlin und nicht in Karlsruhe gemacht werden.

01.03.2010

Diese Woche im Deutschen Bundestag

In der aktuellen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages vom 01. bis 5. März 2010 diskutiert das Plenum unter anderem über die Gleichstellungspolitik, die Zusatzbeiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und den Mindestlohn. Am Freitag stimmen die Abgeordneten über den Regierungsentwurf zum Sozialversicherungs-Stabilisierungsgesetz ab. Den genauen Ablauf der Plenarsitzungen können Sie hier nachlesen.
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages tagt wieder am Mittwoch, 3. März 2010 um 9:00 Uhr. Auf der Tagesordnung und zur Diskussion stehen unter anderem Berichte des Bundesjustizministeriums, die Entschließung des Europäischen Parlaments zum SWIFT-Abkommen, ein Bericht der Bundesregierung 2009 zur Anwendung des Standardkosten-Modells und zum Stand des Bürokratieabbaus sowie verschiedene Vorschläge für Beschlüsse des Rates der Europäischen Union oder Richtlinien des Europäischen Parlaments und des Rates.

01.03.2010

Drogenbeauftragte Dyckmans unterstützt den Plakatwettbewerb ''bunt statt blau'' gegen Rauschtrinken von Jugendlichen

Unter der Schirmherrschaft der Drogenbeauftragten Mechthild Dyckmans startet die DAK eine bundesweite Kampagne gegen den zunehmenden Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen. Unter dem Motto "bunt statt blau" werden bis Ende April die besten Plakate von Jungen und Mädchen im Alter zwischen 12 und 17 Jahren gesucht.
Hintergrund der Aktion: Obwohl der regelmäßige Alkoholkonsum insgesamt zurückgeht, nimmt gleichzeitig das so genannte Komasaufen stark zu. Allein 2008 wurden 25.700 Kinder und Jugendliche mit einer Alkoholvergiftung im Krankenhaus behandelt. In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl der Behandlungen fast verdoppelt.
Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung begrüßt den Plakatwettbewerb. "Gerade bei Kindern und Jugendlichen sagt ein Bild oft mehr als 1000 Worte. Besondere Sorgen machen mir die 10- bis 15-Jährigen. Bei dieser sehr jungen Gruppe ist die Zahl der Alkoholvergiftungen in einem Jahr um 19 Prozent angestiegen.", so Dyckmans. DAK-Vorstand Herbert Rebscher erklärte zur Aktion: "Die bunten Bilder sollen ein Zeichen setzen gegen "blaue" Kids. Wir sind gespannt, mit welchen Ideen und Motiven Jungen und Mädchen ihre Altersgenossen beim Thema Alkohol ansprechen."
Bundesweit werden über 11.000 Schulen in den Wettbewerb eingebunden und unter allen Teilnehmern Gewinne im Gesamtwert von über 10.000 Euro vergeben. Informationen gibt es in allen DAK-Servicezentren oder unter www.dak-buntstattblau.de.