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11.-14.09.2012Haushaltswoche im Deutschen Bundestag
Der Deutsche Bundestag befasst sich von Dienstag, 11. September, bis
Freitag, 14. September 2012, in erster Lesung mit dem Haushaltsentwurf
des Bundes für 2013. Nach der Einbringung des Haushalts in den Bundestag durch
Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) werden die Einzelpläne des
Haushalts in meist 90-minütigen Debatten beraten. Das Haushaltsgesetz 2013
(17/10200)
mit seinen Anlagen sowie der Finanzplan des Bundes 2012 bis 2016 (17/10201) werden
nach der ersten Lesung zur federführenden Beratung an den Haushaltsausschuss
unter Vorsitz von Petra Merkel (SPD) überwiesen. Verabschiedet werden soll der
Haushalt 2013 am Freitag, 23. November 2012.
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